Corona – auf dem Weg zu einer «neuen Normalität»?

Subsidiarität und Sorgfaltspflicht als Richtschnur für Politik und Gesellschaft

Die Coronapandemie bestimmt unseren Alltag, andere Themen dringen kaum mehr an den Küchentisch. Die Coronagespräche mit Professor Drosten, die fast täglichen Medieninformationen des Bundesrates, die Zusammenfassungen in den News, der Tagesschau oder im 10vor10 verlangen unsere Aufmerksamkeit, schliesslich wollen und müssen wir unser Tun und Lassen an all die neuen Einsichten aus Forschung und Praxis und an die Entscheide der Politik anpassen. Erste Schritte aus dem «lock-down» sind gemacht, weitere sollen in wenigen Tagen und Wochen folgen. Bang stellen wir uns die Frage, ob die grösseren Bewegungsfreiheiten die Ansteckungszahlen nicht wieder in die Höhe schnellen lassen und wie wir wohl gescheit mit den Hygienemasken umgehen sollen.

Raus aus dem «lock down»

Mit diesen Lockerungen des Coronaregimes machen nicht nur wir uns Gedanken, wie das Leben nach der Pandemie aussehen wird. In der Öffentlichkeit resp. den Medien häufen sich diese äusserst vielfältigen Überlegungen. Viele sprechen von einer «neuen Normalität», davon, dass sich das Leben nach den Krisenmonaten anders gestalten wird. Werden wir weiterhin mehr Zeit für Kinder, Familie und Nachbarn einsetzen, intensiver über die digitalen Medien kommunizieren, die nahen Wälder durchstreifen und vermehrt lokale Produkte konsumieren?

Einige skizzieren eine weniger globalisierte Welt, eine Rückkehr zur lokalen Produktion mit weniger ökologisch fragwürdigem weltweitem Handel und ohne Flugreisen in ferne Länder. Andere wiederum sehen, im Gegenteil, einen gestärkten internationalen Austausch voraus, ein weiteres Zusammenwachsen der Länder und Gesellschaften, in der Überzeugung, dass nur dies die Lösung der gemeinsamen Probleme ermöglichen werde.

Versorgungssicherheit statt Finanzgewinne

Etwas ist allen diesen Überlegungen gemeinsam: die Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen darf nicht (mehr) primär Gewinne für die börsengetriebene (Finanz-)Wirtschaft abwerfen, sondern muss für alle gesichert sein. Es geht nicht nur um lebenssichernde Medikamente und Hygienemasken. Was nützen globale Wertschöpfungs-ketten, oft gar mit staatlichen Subventionen unterstützt, wenn sie gleichzeitig regionale und lokale Kreisläufe zerstören? Amazon liefert uns fast jedes Buch von weit her in wenigen Tagen zu Tiefstpreisen frei Haus, oder via Kindle direkt aufs Handy. Derweil bleiben den lokalen Buchhandlungen kaum ausreichende Margen auf Büchern, die sie teuer zu beschaffen haben. Die lokalen Getreidemärkte in Westafrika werden von subventioniertem Reis und Weizen aus Ostasien, den USA und Europa gelähmt. In Dakar, der Hauptstadt von Senegal, werden alle Baguettes mit EU-Weizen gebacken. Die Tomaten auf dem Markt in Accra, der Hauptstadt von Ghana, stammen nicht mehr aus den umliegenden Gemüsegärten, sondern aus grossen südeuropäischen Betrieben, selbstverständlich ebenfalls subventioniert. Wir haben uns an Erdbeeren aus Marokko und Spargeln aus Peru oder Mexiko gewöhnt, die uns die Grossverteiler früh im Jahr servieren. Die Bauern und Bäuerinnen im Seeland haben das Nachsehen.

Das Risiko Einzelner tragen alle

Weshalb ist es denn diesen globalen Wertschöpfungsketten bzw. den Wirtschaftsakteuren möglich, global aufzutreten und das Lokale zu übervorteilen? Es wird klar, sie müssen für ihre Investitionsentscheide nicht die volle Verantwortung übernehmen, sie tragen nicht das volle Risiko, das mit ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit verbunden ist. Beachtliche Kosten muss die Allgemeinheit übernehmen. Dies betrifft nicht nur ökologische Kosten, wenn Waren über Tausende von Kilometern, oft mit fossilen Brennstoffen, transportiert werden müssen. Die sozialen Kosten, die beispielsweise bei Konkursen und Arbeitslosigkeit entstehen, werden ausgelagert, belasten ebenfalls die Budgets der Öffentlichkeit.

Wenn Pharmaunternehmungen entscheiden, keine Forschung zu Antibiotika mehr zu unternehmen oder diese in andere Länder auszulagern, trägt die öffentliche Hand das Risiko fehlender Versorgung, falls Lieferketten, wie wir dies im Moment erleben, unterbrochen werden. Im Falle von wirtschaftlich weniger potenten Ländern wie Ghana und Senegal verursacht der erwähnte Import hoch subventionierter Waren unter Umständen gar ein Zurückfallen in Armut und Elend. Fehlende wirtschaftliche Perspektiven bringen viele Menschen gerade auch aus diesen Ländern dazu, sich auf den Weg in die Wirtschaftsmetropolen zu machen. Arbeitsmigration verursacht hohe Kosten, zu allererst bei den Migrant*innen und ihren Nächsten selber. Tausende von Dollars oder Euros investieren diese Menschen in die zumeist äusserst gefährlichen Reisen. Und letztlich geben beispielsweise die Länder Europas  Milliarden öffentlicher Mittel aus, um diese Leute vom Eintritt in den Kontinent und seine Arbeitsmärkten abzuhalten und so, vermeintlich, die Sicherheit der eigenen Bevölkerung zu schützen!

In Bedaya, Tschad

Eine Begebenheit vor fast 30 Jahren hat mir vor Augen geführt, was es bedeuten kann, wenn ein Dorf von einer an sich interessanten innovativen Investition einer einzelnen Familie offenbar nichts wissen will. Das Risiko, diese Familie im Falle eines Misslingens versorgen zu müssen, wie es der Tradition entspricht, hat das Dorf offenbar als zu hoch eingeschätzt, so damals unsere Vermutung:

Die Bewohner*Innen von Bedaya, einem Dorf im Süden des Tschad, lebten zur Zeit unseres Besuchs hauptsächlich von der Landwirtschaft. Sie bauten Hirse als Grundnahrungsmittel an und produzierten Baumwolle, um aus dem Verkauf das notwendige Kleingeld zu erhalten. Wir besuchten das Dorf während der Trockenzeit, lediglich die Blätter der hohen Bäume und zähen Büsche leuchteten noch grün. Die Felder lagen brach, die mageren Rinder und Ziegen ernährten sich von den wenigen trockenen Hirsestengeln von der letzten Ernte und den Blättern an den Büschen. Die Häuser waren aus sonnengetrockneten Lehmziegeln gebaut, einige mit flachen Dächern, andere mit Strohdächern.

Auf der Fahrt durch das Dorf fielen mir die saftig grünen Stauden auf, die über eine Mauer ragten. Sie glichen Bananenstauden. Später, nach der Versammlung mit den Leuten aus dem Dorf unter einem der riesigen Bäume fragte ich einen Bewohner, worum es sich bei diesen grünen Stauden handeln würde. Seine Antwort erstaunte mich sehr. Es handle sich um einen Verrückten, der diese Stauden gesetzt habe, hier im Dorf würde man diese Pflanze nicht kennen.

Später beredeten wir diese Geschichte. Mehr als Fragen konnten wir uns nicht stellen. War dieser «Verrückte» innovativ? Hat er, statt wie alle anderen rund ums Haus die bewährten Gemüsepflanzen zu produzieren, etwas Neues angepflanzt? Hat er gar Wasser zur Bewässerung der neuen Pflanze gebraucht? Hat er mit diesem Versuch seine Ernährung oder diejenige seiner Familie gefährdet, sollte die neue Pflanze keine Ernte geben? Hat er die riskante Investition mit dem Dorf gar nicht besprochen?

Uns ist klar geworden, was es heisst, in einer kargen Umgebung ohne staatliche Beratung, ohne Möglichkeiten eines Bankkredits und allein auf die Dorfwirtschaft angewiesen innovativ zu sein. Das Risiko, das der «Verrückte» – allenfalls – privat eingegangen ist, trägt die Gesellschaft mit. Sie muss entscheiden, ob sie sich dies mit ihren Möglichkeiten erlauben kann, ob sie über die nötigen Vorräte verfügt, die betroffene Familie im Falle eines Misserfolges ernähren und für sie sorgen zu können. Ob damals diese Diskussion in Bedaya stattgefunden hat, weiss ich nicht, auch nicht, ob das Dorf diese Innovation, wenn es denn eine war, übernommen und so auch als Gemeinschaft gewonnen hat. Ob heute in Bedaya die Möglichkeiten innovativ zu sein, ohne gleichzeitig die Versorgungssicherheit der Dorfbewohner*innen zu gefährden, gegeben sind, wissen wir ebenfalls nicht. Unter Umständen vermögen Anbau und Verkauf von Baumwolle die nötige wirtschaftliche Flexibilität zu schaffen. Vor vielen Jahren haben sich die Bauern und Bäuerinnen im Süden des Tschads in sogenannten «marchés autogérés» zusammengeschlossen, die ihnen ermöglichten, ihre Baumwolle selber, direkt und ohne Mittelsleute zu vermarkten, im Sinne einer Kreislaufwirtschaft und von Subsidiarität.

Leben im globalen Dorf

Die Welt ist längst zu einem «globalen Dorf» zusammengewachsen. Vor vielen Jahren wurde der Begriff «Weltinnenpolitik» geprägt, also die Art und Weise, wie die Weltbürgerinnen und -bürger dieses «globale Dorf» organisieren wollen. Die Schweiz hat ihren Bundesstaat föderalistisch, gemäss dem Prinzip der Subsidiarität organisiert. Das, was im Kleinen, in der Gemeinde nicht vorgekehrt werden kann, soll auf nächst höherer Ebene des Kantons, des Bundes oder allenfalls benachbarter Regionen der Nachbarstaaten geregelt werden. Subsidiarität bedeutet, dass sich beispielsweise Gemeinden zu Schul- oder Abfallbewirtschaftungsverbänden zusammenschliessen, dass Berufsbildungsinstitutionen interkantonal betrieben werden oder dass der öffentliche Verkehr überregional, über die Landesgrenzen hinaus, organisiert wird.

Weltumspannende Aufgaben wie die Verringerung des CO2-Ausstosses oder eben die Bewältigung einer Pandemie verlangen ein weltweites Vorgehen, erst so können die einzelnen «Quartiere im globalen Dorf» – die einzelnen Länder –  ihre spezifischen Massnahmen festlegen, dies ist der Sinn und Geist der Subsidiarität. Beispielsweise wissen wir, dass die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln, wenn sie global organisiert wird, keine sichere ist. Es sind die über 500 Millionen Klein- und Familienbetriebe weltweit, welche fast drei Viertel der Ernährung sichern, lokal und regional produziert und vermarktet. Wir wissen aber auch, dass es, um diese Versorgung zu sichern, nationale oder gar globale Regeln und, subsidiär, Wertschöpfungsketten braucht, damit die Kleinbauern beispielsweise Zugang zu gutem Saatgut erhalten oder dass nachhaltig produzierte und qualitativ gute Nahrungsmittel im Handel bevorzugt werden können. Subsidiarität ist das Zauberwort und Merkmal einer eingespielten politischen Organisation. Es ist zu hoffen, dass in der Nach-Coronazeit die Politik den Staat so um-organisiert, dass die Versorgung aller Menschen mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen und nicht/statt eine Fortsetzung des Hochrisikospiels der Finanzmärkte und ihrer Jongleure, die sich Milliarden abzweigen, im Vordergrund stehen. Die Risiken, welche die Einzelnen einzugehen bereit sind, müssen auch den gesellschaftlichen Interessen und Möglichkeiten entsprechen. Die Politik hat die entsprechenden Regeln vorzugehen.

Mit Sorgfalt in die «neue Normalität»

Und damit zurück zu Corona und zur «neuen Normalität». Um diese Versorgung aller Menschen mit lebensnotwendigen Gütern und Dienstleistungen lokal, im Rahmen lokaler und regionaler Kreisläufe zu organisieren, müssen die Wertschöpfungsketten «verantwortlich» gestaltet werden. Sibyl Anwander hat diese Anforderung in einem Beitrag unter dem Titel «Krise als Chance zur Verbesserung der Lieferketten nutzen» dargelegt, der am 28. April 2020 auf der Informationsplattform punkt 4 publiziert wurde. Lieferketten und Business-Modelle müssten unter Aspekten wie Klimawandel, Verlust an Biodiversität, Wasserknappheit oder Menschenrechte, aber auch der Gefahr weltweiter Epidemien ganzheitlich auf die unterschiedlichen Risiken geprüft werden, dies im Sinne einer umfassenden Sorgfaltspflicht, …

… so die Autorin. Dabei solle der Ansatz der doppelten Materialität zum Zuge kommen: Wo ist das Unternehmen besonders von den externen Risiken betroffen? und: Wo trägt dieses mit seinen Aktivitäten selber dazu bei, diese Risiken zu verstärken? Die Autorin nimmt auch Bezug auf die aktuelle finanzielle Unterstützung des Bundes an die Wirtschaft. Diese müsste «mit einer gesetzlich verankerten Verpflichtung zu einer umfassenden Sorgfaltspflicht verbunden werden», so ihre Forderung.

Die Krise als Chance

Die Pandemie verändert die Welt, es gilt die Chance dieser Krise zu nutzen, das «globale Dorf» gerechter und nachhaltiger zu gestalten.

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