Switzerland first

Die Aussenpolitik der Schweiz soll künftig dem Primat „Switzerland first“ folgen, so äusserte sich der Chef des EDA verschiedentlich.


Noch bleibt wenig klar, nach was für Kriterien eine Güterabwägung zugunsten der Schweiz ausfallen soll, bei welchen Situationen diese Kriterien zum Tragen kommen sollen und was denn als vorteilhaft für unser Land zu bezeichnen ist.

Es ist wohl nicht falsch, dieses Primat in die Nähe des „America first“ zu rücken, wobei auch bei Präsident Trump nicht kristallklar ist, welche Interessen als „first“ gelten. Was kurzfristig von Interesse ist, beispielsweise eine positive Handelsbilanz, könnte mittel- bis langfristig Arbeitsplätze und wirtschaftlichen Erfolg kosten.

Wie gesagt bleibt unbekannt, auf welche (vermeintlichen) Interessen und Vorteile sich ein „Switzerland first“ beziehen soll.

Jobs für Schweizer*innen in der Schweiz zu reservieren könnte sich für verschiedene Wirtschaftszweige, die auf Spitzen-Knowhow indischer, deutscher oder kanadischer Fachleute angewiesen sind, kontraproduktiv auswirken. Oder stehen bei solchen Abwägungen gar nicht Schweizer*innen im Vordergrund? Ist es das schweizerische Steueraufkommen? Somit die Interessen der in der Schweiz ansässigen und steuerzahlenden transnationalen Unternehmungen? Sind es gar die privaten Interessen der in der Schweiz lebenden Pauschalbesteuerten?

Sind es schweizerische Sporterfolge …

… und damit das Wohlergehen der Sportler*innen, auch (ausgewählter) Secondos?

Denkt der Chef des EDA etwa ganz anders? …

… an die Rechte der weltweit Benachteiligten? Schliesslich ist die Schweiz Sitz des IKRK und Depositarstaat der Menschenrechtserklärung?

Denkt er an die Schweiz im Zentrum Europas und damit an das Interesse an einer starken und solidarischen kontinentalen Integration, quasi eine Lebensversicherung für die Schweiz?

Mit „Switzerland first“ wäre Staat zu machen! und einen Unterschied zum Verständnis des US Präsidenten, der sein Land und seine Wähler*innen in Geiselhaft für seine persönlichen Egoismen nimmt.

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